Rechtsprechung
KG, 30.06.2006 - 25 U 42/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Auswirkungen des veränderten Verlaufs einer Bundesstraße auf einen Grundstückskaufvertrag; Anforderungen an die Erteilung einer Löschungsbewilligung für eine Eigentumsvormerkung im Grundbuch; Rechtmäßigkeit der Erteilung eines Investitionsvorrangbescheids; ...
- Judicialis
BauGB §§ 28 ff.; ; BGB § 459 a.F.; ; BGB § 462 a.F.; ; BGB § 275 a.F.; ; BGB §§ 323 ff. a.F.
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Auswirkungen auf die Geschäftsgrundlage eines Grundstückkaufvertrages
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 05.07.2005 - 9 O 408/04
- KG, 30.06.2006 - 25 U 42/05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 01.06.1979 - V ZR 80/77
Risiko der Bebaubarkeit von Bauerwartungsland
Auszug aus KG, 30.06.2006 - 25 U 42/05
Maßgeblich ist dann die dem konkreten Vertrag in seiner individuellen Ausgestaltung immanente Risikoverteilung (vgl. BGH NJW 1979, 1818, 1819). - KG, 06.12.2002 - 25 U 106/02
Ansprüche des Käufers bei Abweichung der Fläche eines zu Bauzwecken erworbenen …
Auszug aus KG, 30.06.2006 - 25 U 42/05
Die Aufteilung der vertraglichen Risikosphären (mit der Folge, dass für eine Berücksichtigung des Fortfalls der Geschäftsgrundlage kein Raum bleibt) kann sich aus der vertragstypischen Regelung durch das dispositive Gesetzesrecht und dem darin zum Ausdruck kommenden Beurteilungsmaßstab ergeben; sie kann aber auch ausdrücklichen oder stillschweigenden Absprachen der Parteien im Wege der (notfalls ergänzenden) Auslegung zu entnehmen sein (Senat, KGR 2003, 200 ff., 201 m.w.N.).